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Europäisches Patent · EP3715310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715310
Anmeldenummer
EP20161692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
29.05.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/34 (2006.01)
B66C 23/82 (2006.01)
B66C 23/88 (2006.01)
B66C 13/46 (2006.01)
Priorität
JP 2019067660 29.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Heavy Industries Construction Cranes Co., Ltd.

6F Sumitomo Fudosan Ueno Bldg. 9-3, Higashi-Ueno 6-chome Taito-ku, Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

HOSHINO, Hiroyuki

Aichi, 474-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.