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Europäisches Patent · EP3716261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716261
- Anmeldenummer
- EP20163616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G10D 13/02 (2020.01)G10D 13/18 (2020.01)
- Priorität
- CH 3962019 27.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 08.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.