TÜRENTRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3719762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719762
Anmeldenummer
EP20166413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 81/80 (2014.01)
F16D 13/26 (2006.01)
Priorität
US 201916375577 04.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PICCINELLI, Emiliano Mario

I-20873 Cavenago Brianza (Monza Brianza), IT

WALTERS, Keith

Bloomington, MN 55438, US

SY, Williamson

Oak Park, MI 48237, US

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