SYSTEME UND VERFAHREN FÜR EIN MODULARES BATTERIESYSTEM
Europäisches Patent · EP3719862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3719862
- Anmeldenummer
- EP20166987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/244 (2021.01)H01M 50/264 (2021.01)
- Priorität
- US 201962828777 P 03.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 16.08.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- The Raymond Corporation, 20 South Canal Street, Greene, NY 13778, Vereinigte Staaten von Amerika → The Raymond Corporation, 22 South Canal Street, Greene, New York 13778, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOWE, David B.
Binghamton, New York 13901, US
CONFER, Thomas W.
Chenango Forks, New York 13746, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.