UROLOGISCHES IMPLANTAT MIT EXTRAKTIONSGRIFF UND/ODER GEWÖLBTEN ELEMENTEN
Europäisches Patent · EP3720384 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3720384
- Anmeldenummer
- EP18885250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/04 (2013.01)A61F 2/86 (2013.01)
- Priorität
- US 201762595147 P 06.12.2017US 201862644627 P 19.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/051321 03.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111247 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 28.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BACHAR, Yehuda
54051 Givaat Shmuel, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.