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Europäisches Patent · EP3722506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3722506
Anmeldenummer
EP20176432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
18.05.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/28 (2006.01)
Priorität
DE 102017101685 30.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  3. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hamm AG

Hammstrasse 1, 95643 Tirschenreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

Golbs, Markus

08626 Adorf, DE

Troeger, Georg

95706 Schirnding, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.