ARMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3725255 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3725255
Anmeldenummer
EP19858274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2019
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
03.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 34/37 (2016.01)
A61B 17/29 (2006.01)
B25J 13/08 (2006.01)
A61B 34/35 (2016.01)
B25J 9/16 (2006.01)
Priorität
JP 2018167288 06.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/034771 04.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/050314 12.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TADANO, Kotaro

Tokyo 160-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.