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Europäisches Patent · EP3727002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3727002
Anmeldenummer
EP18825718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
09.10.2024
Schutz endet spätestens
20.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A23L 29/00 (2016.01)
A23L 29/30 (2016.01)
A23L 29/20 (2016.01)
A23C 11/10 (2021.01)
A23L 9/20 (2016.01)
Priorität
EP 17209943 22.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/086603 21.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/122336 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  4. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.