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Europäisches Patent · EP3727002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3727002
- Anmeldenummer
- EP18825718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A23L 29/00 (2016.01)A23L 29/30 (2016.01)A23L 29/20 (2016.01)A23C 11/10 (2021.01)A23L 9/20 (2016.01)
- Priorität
- EP 17209943 22.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/086603 21.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/122336 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.