CIRCUIT D'ASPIRATION DE POMPE
Europäisches Patent · EP3728906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3728906
- Anmeldenummer
- EP18819149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/4139 (2010.01)
- Priorität
- FR 1762456 19.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/085813 19.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/121893 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUCIENNE, Philippe
60410 Verberie, FR
CHARLIER, Lilian
60410 Verberie, FR
PRIGENT, André
60410 Verberie, FR
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