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Europäisches Patent · EP3729845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3729845
Anmeldenummer
EP18833167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 8/18 (2009.01)
H04W 8/20 (2009.01)
H04W 4/50 (2018.01)
H04W 4/60 (2018.01)
Priorität
DE 102017011962 22.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/000577 20.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/120609 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIMBÖCK, Ulrich

Los Gatos, CA 95033, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.