BODENREINIGUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3730019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730019
Anmeldenummer
EP20170845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 7/00 (2006.01)
A47L 11/30 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
DE 102019110634 24.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIMNY, Axel

22927 Großhansdorf, DE

NIEMKE, Jens

24558 Henstedt-Ulzburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.