FLÜSSIGKEITSDETEKTOR

Europäisches Patent · EP3730932 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730932
Anmeldenummer
EP18891872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01N 27/04 (2006.01)
G01M 3/16 (2006.01)
Priorität
JP 2017241553 18.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/035421 25.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/123750 27.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IKOMA, Koujirou

Higashiosaka-shi, Osaka 578-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.