DIALYSEBASISEINHEIT UND DIALYSESYSTEM

Europäisches Patent · EP3733224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733224
Anmeldenummer
EP18902926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2018009754 24.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/039882 26.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/146196 01.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUO, Sumiaki

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

ISHIZAKI, Fumihiko

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

KAWAJIRI, Hiroyuki

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.