ELEKTRISCH ANGETRIEBENES WERKZEUG

Europäisches Patent · EP3733351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733351
Anmeldenummer
EP18897286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B23D 49/16 (2006.01)
B23D 51/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017248335 25.12.2017
JP 2018206112 31.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/044197 30.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/130979 04.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TADOKORO Naoki

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

INUI Ken

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

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