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Europäisches Patent · EP3733451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733451
Anmeldenummer
EP19171918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2019
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
13.07.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/90 (2018.01)
F16K 31/02 (2006.01)
F03G 7/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  3. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Lear Corporation

21557 Telegraph Road, Southfield, MI 48033, US

Erfinderin/Erfinder

Grönhage, Anders

565 32 Mullsjö, SE

Dankbaar, Frank

565 34 Mullsjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.