ENERGIEERZEUGUNGSSYSTEM FÜR SCHIFFE
Europäisches Patent · EP3733502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733502
- Anmeldenummer
- EP18906952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63J 99/00 (2009.01)B63J 3/02 (2006.01)H02P 9/04 (2006.01)B63H 21/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018029088 21.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/043058 21.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/163228 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUROIWA, Ryota
Tokyo 108-8215, JP
YAMATO, Kuniaki
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.