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Europäisches Patent · EP3733572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733572
Anmeldenummer
EP20165911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2020
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
16.06.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/91 (2006.01)
B25J 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019110913 26.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 27.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  3. 16.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bienger, Daniel

78737 Fluorn-Winzeln, DE

Schneider, Fabian

72285 Pfalzgrafenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.