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Europäisches Patent · EP3734151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3734151
Anmeldenummer
EP20172754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2020
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23C 9/00 (2006.01)
F23D 11/24 (2006.01)
F23J 13/04 (2006.01)
F23L 15/00 (2006.01)
F23Q 3/00 (2006.01)
F24H 8/00 (2022.01)
F24H 9/00 (2022.01)
Priorität
KR 20190052521 03.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Dae Hyun

Seoul 08501, KR

PARK, Jun Kyu

Seoul 08501, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.