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Europäisches Patent · EP3735155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3735155
Anmeldenummer
EP19735827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/06 (2006.01)
A47C 27/07 (2006.01)
B65G 9/00 (2006.01)
Priorität
SE 1850010 04.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/SE2019/050002 03.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/135702 11.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Inter IKEA Systems B.V.

Olof Palmestraat 1, 2616 LN Delft, NL

Erfinderin/Erfinder

NYGREN, Joacim

343 38 Älmhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.