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Europäisches Patent · EP3736463 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736463
- Anmeldenummer
- EP19757617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/32 (2006.01)F16F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018032465 26.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/006821 22.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/163953 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YONEOKA, Atsushi
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
SAKAI, Hideaki
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
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