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Europäisches Patent · EP3736814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736814
- Anmeldenummer
- EP19177915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2019
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11C 16/14 (2006.01)G11C 16/16 (2006.01)G11C 16/34 (2006.01)G06F 12/02 (2006.01)G06F 3/06 (2006.01)G11C 11/56 (2006.01)
- Priorität
- US 201916409470 10.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Kuan Fu
Hsinchu 300, TW
LEE, Ya Jui
Hsinchu 300, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.