GURTVERSTELLSYSTEM

Europäisches Patent · EP3737255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3737255
Anmeldenummer
EP18899598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2018
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/06 (2006.01)
A44B 11/12 (2006.01)
Priorität
US 201815867861 11.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/110401 16.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/137053 18.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAN, Yick Fai

Hong Kong, CN

WONG, Ying Kwan

Hong Kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.