SPANNEINRICHTUNG ZUM SPANNEN EINES BAUTEILS

Europäisches Patent · EP3738699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3738699
Anmeldenummer
EP20174774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2020
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
18.12.2024
Schutz endet spätestens
13.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
B23B 31/117 (2006.01)
Priorität
DE 102019112629 14.05.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  5. 15.01.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Schunk GmbH & Co. KG, Spann- und Greiftechnik, Bahnhofstrasse 106-134, 74348 Lauffen am Neckar, Deutschland → SCHUNK SE & Co. KG, Spanntechnik Greiftechnik Automatisierungstechnik, Bahnhofstr. 106-134, 74348 Lauffen am Neckar, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  6. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schöttle, Daniel

74336 Botenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.