SPANNEINRICHTUNG ZUM SPANNEN EINES BAUTEILS
Europäisches Patent · EP3738699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3738699
- Anmeldenummer
- EP20174774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B23B 31/02 (2006.01)B23B 31/117 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019112629 14.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 15.01.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Schunk GmbH & Co. KG, Spann- und Greiftechnik, Bahnhofstrasse 106-134, 74348 Lauffen am Neckar, Deutschland → SCHUNK SE & Co. KG, Spanntechnik Greiftechnik Automatisierungstechnik, Bahnhofstr. 106-134, 74348 Lauffen am Neckar, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schöttle, Daniel
74336 Botenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.