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Europäisches Patent · EP3740136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3740136
- Anmeldenummer
- EP19702706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/11 (2006.01)
- Priorität
- IL 25695418 16.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2019/050061 16.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/142185 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 25.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAAS, Kamal
44915 Tira, IL
MANSUR, Muhamad
4491500 Tira, IL
AD-EL, Dean
7316000 Mazor, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.