BREMS- UND BESCHLEUNIGUNGSROBOTER
Europäisches Patent · EP3740745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3740745
- Anmeldenummer
- EP19707050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 01.06.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01M 17/007 (2006.01)B60K 26/02 (2006.01)B60T 7/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201800766 17.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/050105 15.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/141976 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 01.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Colin
Bath, Somerset BA2 4RQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.