PRÄGEN EINES CODES, WIE ETWA EINES BRAILLE-CODES IN EINEM SUBSTRAT

Europäisches Patent · EP3741549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3741549
Anmeldenummer
EP19175863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2019
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
19.03.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B31F 1/07 (2006.01)
B41J 3/32 (2006.01)
B41M 3/16 (2006.01)
G09B 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Flieger Holding B.V.

De Weegschaal 15, 5215 MN 's-Hertogenbosch, NL

Erfinderin/Erfinder

van der Heijden, Vincent

5215 MN 's-Hertogenbosch, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.