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Europäisches Patent · EP3741687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741687
- Anmeldenummer
- EP19763789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/30 (2006.01)A61J 3/00 (2006.01)B65B 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018042611 09.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/008885 06.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172317 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKADA, Yasuyuki
Osaka 561-0841, JP
IWATANI, Takashi
Osaka 561-0841, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.