MÜNZHANDHABUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3742408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742408
- Anmeldenummer
- EP20173206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G07D 1/00 (2006.01)G07D 3/14 (2006.01)G07D 3/16 (2006.01)G07D 11/10 (2019.01)G07D 11/40 (2019.01)G07F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019094537 20.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONISHI, Shuji
Hyogo, 670-8567, JP
TANAKA, Hidekazu
Hyogo, 670-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.