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Europäisches Patent · EP3743560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3743560
- Anmeldenummer
- EP19701951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 27/16 (2006.01)
- Priorität
- AT 5000918 U 22.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2019/050001 08.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/140466 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 12.01.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- HP3 Real GmbH, Börsegasse 10/5, 1010 Wien, Oesterreich → HP3 Real GmbH, Lainzer Straße 16/5, 1130 Wien, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LICHTBERGER, Bernhard
1030 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.