LUMBALES STÜTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP3745923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3745923
Anmeldenummer
EP19747330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
22.10.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/46 (2006.01)
B60N 2/66 (2006.01)
Priorität
US 201815885374 31.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CA2019/000005 18.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/148266 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McMILLEN, Robert J.

Tecumseh, Ontario M8N 2N4, CA

BLENDEA, Horia

LaSalle, Ontario N9J 3P7, CA

TINDALL, Paul

Harrow, Ontario N0R 1G0, CA

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