LUMBALES STÜTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3745923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3745923
- Anmeldenummer
- EP19747330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/46 (2006.01)B60N 2/66 (2006.01)
- Priorität
- US 201815885374 31.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/000005 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/148266 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
McMILLEN, Robert J.
Tecumseh, Ontario M8N 2N4, CA
BLENDEA, Horia
LaSalle, Ontario N9J 3P7, CA
TINDALL, Paul
Harrow, Ontario N0R 1G0, CA
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