SCHIFFSLENKSTEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3747758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747758
Anmeldenummer
EP19743852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
29.05.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 25/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018012804 29.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/002965 29.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/146798 01.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kawasaki Jukogyo Kabushiki Kaisha

1-1 Higashikawasaki-cho 3-chome Chuo-ku Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Mitsui O.S.K. Lines, Ltd.

1-1 Toranomon 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-8688, JP

Erfinderin/Erfinder

KOMI, Yoshiki

Tokyo 105-8688, JP

TANAKA, Tatsuki

Kobe-shi, Hyogo 651-2239, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.