VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3748109 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3748109
- Anmeldenummer
- EP19179140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 02.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05B 63/20 (2006.01)E05C 9/02 (2006.01)E05C 9/18 (2006.01)E05B 17/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 08.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2022
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
70794 Filderstadt, DE
71254 Ditzingen, DE
71546 Aspach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.