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Europäisches Patent · EP3748989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3748989
- Anmeldenummer
- EP20178115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2020
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 3/00 (2006.01)H04R 3/12 (2006.01)H04R 5/04 (2006.01)H04R 1/02 (2006.01)H04R 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019105257 05.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Takeshi
Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP
FUJITA, Yasuhiro
Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.