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Europäisches Patent · EP3750828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3750828
- Anmeldenummer
- EP20178743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2020
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/113 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019115972 12.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 03.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 22.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
57385 Tritteling-Redlach, FR
57500 Saint-Avold, FR
57530 Courcelles-Chaussy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.