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Europäisches Patent · EP3751918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3751918
Anmeldenummer
EP20187361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2017
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 56/00 (2009.01)
H04N 21/43 (2011.01)
Priorität
US 201662433237 P 13.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

B & W Group Ltd.

B&W Group Ltd

Dale Road Worthing, West Sussex BN11 2BH, GB

Erfinderin/Erfinder

YU, Gaylord

San Francisco, CA California 94115, US

STUPP, Steven

Foster City, CA 94404, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.