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Europäisches Patent · EP3752788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752788
Anmeldenummer
EP19800028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
06.07.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 1/02 (2006.01)
A44B 11/22 (2006.01)
A44B 11/25 (2006.01)
Priorität
US 201815976166 10.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/075665 21.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/214314 14.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 17.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  3. 06.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOVATO, Attilio

10025 Pino Torinese, Turin, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.