VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES MIT EINER VERZAHNUNG ODER PROFILIERUNG VERSEHENEN WERKSTÜCKS
Europäisches Patent · EP3753675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3753675
- Anmeldenummer
- EP20175970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 24.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B24C 1/10 (2006.01)B23P 15/14 (2006.01)B23F 21/03 (2006.01)B23F 21/02 (2006.01)C21D 1/18 (2006.01)C21D 7/06 (2006.01)C21D 9/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019115294 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr. Grinko, Sergiy
96450 Coburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.