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Europäisches Patent · EP3754907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3754907
Anmeldenummer
EP20190166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2018
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 41/0813 (2022.01)
H04L 41/5019 (2022.01)
H04L 41/14 (2022.01)
H04L 45/00 (2022.01)
H04L 45/247 (2022.01)
H04L 41/0873 (2022.01)
H04L 41/0654 (2022.01)
H04L 41/0663 (2022.01)
H04L 41/0668 (2022.01)
Abgezweigt von
EP18925058
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EZRA, Shirel

4959388 Petah Tikva, IL

GELMAN, Efraim

4959388 Petah Tikva, IL

HECHT, Inbal

4959388 Petah Tikva, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.