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Europäisches Patent · EP3757308 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757308
Anmeldenummer
EP20000215
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
03.01.2024
Schutz endet spätestens
15.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E04B 1/76 (2006.01)
F16B 13/12 (2006.01)
E04F 13/08 (2006.01)
E04D 3/36 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
Priorität
AT 2362019 27.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaiser-Mühlecker, Benedikt

4531 Kematen an der Krems, AT

Schauer, Robert

4655 Vorchdorf, AT

Gruber, Johann

4842 Zell am Pettenfirst, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.