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Europäisches Patent · EP3760449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760449
- Anmeldenummer
- EP19760307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42C 19/08 (2006.01)B65G 47/28 (2006.01)B65G 47/31 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2018/007844 01.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/004728 08.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/167595 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAYAMA Shinya
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
OKAMOTO Kohei
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
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