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Europäisches Patent · EP3760496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760496
- Anmeldenummer
- EP19760197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/46 (2006.01)B60S 1/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018037875 02.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/006761 22.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/167828 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANAGI,Nobukazu
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
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