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Europäisches Patent · EP3760799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760799
Anmeldenummer
EP20183711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/30 (2006.01)
Priorität
JP 2019126039 05.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

TOTO LTD.

1-1, Nakashima 2-chome, Kokurakita-ku Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAKAWA, Takeshi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

YAMAMURA, Saki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

MOCHITA, Masayuki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.