GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3760844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760844
Anmeldenummer
EP20183000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 11/02 (2006.01)
F01M 11/03 (2006.01)
F01M 11/00 (2006.01)
F01M 1/10 (2006.01)
F01M 1/12 (2006.01)
F02B 61/02 (2006.01)
F16D 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019123351 02.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nishiyabu, Masaki

Hyogo, 650-8670, JP

Hida, Yuji

Hyogo, 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.