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Europäisches Patent · EP3760907 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760907
Anmeldenummer
EP20179668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
27.04.2022
Schutz endet spätestens
11.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F16L 37/23 (2006.01)
Priorität
IT 201900010731 02.07.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 27.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2023

  5. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  6. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUCCI, Flavio

I-20843 VERANO BRIANZA (Monza Brianza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.