KOPFSTÜTZE FÜR EINEN SITZ
Europäisches Patent · EP3762255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3762255
- Anmeldenummer
- EP19763711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/838 (2018.01)A47C 7/38 (2006.01)B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/809 (2018.01)
- Priorität
- US 201862639157 P 06.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/050270 06.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/169491 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIGEANT, Jerome
Québec H3L 3L6, CA
ERHEL, Philippe
Québec H2S 1J2, CA
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