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Europäisches Patent · EP3763197 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763197
- Anmeldenummer
- EP20181644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A01D 90/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019118520 09.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 17.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 05.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4710 Grieskirchen, AT
4710 Grieskirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.