MUTTER UND ROHRSCHELLE MIT DIESER MUTTER
Europäisches Patent · EP3763953 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763953
- Anmeldenummer
- EP20183834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16B 37/08 (2006.01)F16B 37/02 (2006.01)F16L 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019118837 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 26.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2023
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sinn, Edgar Emil
56587 Strassenhaus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.