REFLEKTOR MIT AKTUATOR, OPTISCHER ABTASTER UND SPIEGELAKTUATOR

Europäisches Patent · EP3764147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764147
Anmeldenummer
EP19764806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 26/10 (2006.01)
G01C 3/06 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 17/42 (2006.01)
G02B 26/08 (2006.01)
Priorität
JP 2018042733 09.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/008843 06.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/172307 12.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  3. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAZAWA, Shogo

Tokyo 113-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.