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Europäisches Patent · EP3764232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764232
Anmeldenummer
EP20182216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 11/07 (2006.01)
G06F 11/30 (2006.01)
G06F 11/34 (2006.01)
Priorität
US 201962868304 P 28.06.2019
US 202016902497 16.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  3. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERTL, Otmar

4020 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.