EINWEGVENTIL FÜR EIN ENDOSKOP, OPTIONAL MIT EINEM GLEITMITTEL UND/ODER EINEM ANTIMIKROBIELLEN MITTEL
Europäisches Patent · EP3768142 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768142
- Anmeldenummer
- EP19772470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61M 39/22 (2006.01)A61M 39/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201862645951 P 21.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/022841 19.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/183013 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAGOW, Robert
Shepard, Texas 77371, US
SCHREINER, John
St. Louis, Missouri 63101, US
HEMINK, David C.
Minnetonka, Minnesota 55435, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.